A. Allgemeines
1. Anwendungsbereich
Die nachstehenden Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) gelten für den Blog („Blog“) der S IMMO AG („S IMMO“).
Sofern Sie den Bedingungen nicht anderweitig ausdrücklich zugestimmt haben, akzeptieren Sie diese mit der Registrierung zum bzw. Benutzung des Blogs. Wenn Sie der Anwendung der Bedingungen nicht zustimmen möchten, ist Ihnen eine Nutzung des Blog untersagt.
2. Datenschutz
Die Datenschutzerklärung für die Nutzung des Blog finden Sie im Punkt „Datenschutz„.
B. Leistungsumfang
Der Blog bietet Informationen zur S IMMO und deren Tochtergesellschaften, zu den von S IMMO angebotenen Produkten und Services sowie zu sonstigen Themen im Immobiliensektor bzw. am Kapitalmarkt („Content“). Darüber hinaus bietet der Blog Usern bis auf Widerruf die Möglichkeit, eigenverantwortlich Kommentare zu Beiträgen zu posten.
Der User nimmt zur Kenntnis, dass der Blog technisch noch im Aufbau befindlich ist. Es ist geplant, die Dienste in Zukunft weiter auszubauen bzw. anzupassen. S IMMO behält sich daher das Recht vor, die angebotenen technischen Dienste jederzeit – auch ohne Vorankündigung – zu erweitern, vorübergehend oder aber auch dauerhaft, ganz oder teilweise einzustellen.
S IMMO übernimmt keine Haftung für eine unterbrechungsfreie Funktion des Blogs. S IMMO ist berechtigt jederzeit, auch ohne Vorankündigung, Arbeiten durchzuführen, die eine Verzögerung der Verfügbarkeit oder auch eine Abschaltung mit sich bringen.
C. Fremdcontent
S IMMO hat keinen Einfluss auf den von externen Fachleuten und Autoren verfassten Inhalt („Fremdcontent“) und macht sich diesen auch nicht zu Eigen. S IMMO behält sich das Recht vor, Fremdcontent erst nach Freischaltung durch S IMMO online zu stellen.
Da der Fremdcontent von Externen stammt, müssen sich die darin ausgedrückten Meinungen nicht mit jenen von S IMMO decken und schließt dies eine etwaige Haftung von S IMMO aus.
D. Nutzungsrecht am Content
Die Nutzungsrechte am Content und/oder Fremdcontent sind grundsätzlich auf den Online-Zugang ohne Vervielfältigungsrecht (keine Ausdruckmöglichkeit; kein Download) – soweit im konkreten Einzelfall nicht anderweitig explizit im Blog ausgewiesen – beschränkt. S IMMO ist berechtigt, die Dauer der Bezugsberechtigung durch Ausweis auf dem Blog zeitlich weiter zu beschränken.
Soweit im einzelnen Beitrag vorgesehen, können User Content und/oder Fremdcontent über Social-Media-Plattformen (z. B. Facebook, Twitter) teilen oder per Facebook-Like-Button markieren.
E. Registrierung
Jeder User kann einen Useraccount für den Blog beantragen. Bei der Erstellung des Useraccounts hat der User einen Benutzernamen und ein Passwort zu wählen und seine E- Mailadresse bekanntzugeben. Der Benutzername darf keine Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen. S IMMO hat das Recht, einen Antrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Wird der Registrierungsantrag im Blog angenommen, bekommt der User an die von ihm angegebene E-Mailadresse eine Bestätigung, dass der User unter den angegebenen Benutzernamen und Kennwort („User-ID“) registriert wurde. Mit dieser User-ID kann sich der User sofort im Blog einloggen.
Der User hat die Zugangsdaten sicher zu verwahren und keinem Dritten zugänglich zu machen. Eine Übertragung oder Weitergabe der User-ID an Dritte ist unzulässig. S IMMO kann nur überprüfen, ob ein Passwort mit einer ordnungsgemäß freigegebenen Zugangsberechtigung übereinstimmt. Eine weitergehende Überprüfungspflicht trifft S IMMO nicht.
F. Spezialbestimmungen für Kommentare von Usern
1. Registrierung als Voraussetzung
Kommentare können nur von Usern gepostet werden, die sich für den Blog gemäß Pkt E. dieser Nutzungsbedingungen registriert haben.
2. Rechtezusicherung und Übertragung durch den User
Der User versichert über die notwendigen Rechte am Inhalt der Kommentare zu verfügen, um diese auf den Blog stellen und S IMMO die nachstehenden Rechte einräumen zu dürfen: Mit der Einstellung eines Kommentars räumt der User S IMMO unwiderruflich, zeitlich unbeschränkt und unentgeltlich das Recht ein, diesen nach allen derzeit bekannten und zukünftigen Verwertungsarten zeitlich, sachlich und räumlich unbeschränkt unter Angabe des Usernamen auf diesem Blog oder einem sonstigen von S IMMO zur Verfügung gestellten Medium nutzen zu dürfen, insbesondere zu vervielfältigen, zu verbreiten, drahtlos oder drahtgebunden zu übertragen oder zu senden, aufzuführen und zur Verfügung zu stellen.
Eine Beendigung des Nutzungsrechts hat keinen Einfluss auf die unwiderrufliche Rechteeinräumung an vom User eingestellten Kommentaren. Diese können von S IMMO und etwaigen Dritten weiterhin uneingeschränkt und unter Nennung des Usernamens genutzt werden.
3. Unzulässige Kommentare
Es ist Usern untersagt, im Blog unzulässige Kommentare zu posten. Unzulässig sind insbesondere solche Beiträge, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen bzw. in Rechte Dritter eingreifen oder sonst unwahr, beleidigend, diskriminierend, drohend, verleumderisch, rassistisch, sexistisch, pornografisch, obszön oder Gewalt verherrlichend sind. Ebenfalls untersagt ist außerdem der Versand von unaufgeforderten E-Mails an andere User (iSd § 107 TKG), Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme sowie nach eigenem Ermessen von S IMMO eingestufte ungesetzliche oder unverhältnismäßige Kommentare (wie z. B. Werbemaßnahmen).
Dessen ungeachtet ist der jeweilige User für den eingestellten Kommentar alleine verantwortlich und daher verpflichtet, S IMMO hinsichtlich damit zusammenhängender behaupteter Ansprüche (einschließlich Strafen und Kosten der Rechtsverteidigung im Zusammenhang mit gerichtlicher oder behördlicher Maßnahmen) vollumfänglich schad- und klaglos zu halten.
S IMMO behält sich das Recht vor, Kommentare vor der Veröffentlichung zu prüfen und Kommentare nicht zu veröffentlichen bzw. im Nachgang jederzeit nach eigenem Ermessen zu löschen.
4. Meldung unzulässiger Kommentare
Sollten User bedenkliche Postings auf dem Blog entdecken, können sie diese bitte per E-Mail an media@simmoag.at melden. S IMMO wird den Inhalt zunächst prüfen, bei Vorliegen einer offensichtlichen Rechtsverletzung unverzüglich löschen sowie gegebenenfalls rechtliche Schritte einleiten.
G. Haftungsausschluss
S IMMO hat keinen Einfluss auf die von Usern eingestellten Kommentare und macht sich diese auch nicht zu Eigen. Dementsprechend ist S IMMO für die von den Usern eingestellten Kommentare nicht verantwortlich und kann für diese keine Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität zusichern.
S IMMO hat sich um eine sorgfältige Zusammenstellung der auf dieser Website bereit gestellten Informationen bemüht. Es wird jedoch keinerlei wie auch immer geartete Haftung, Gewährleistung oder Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Genauigkeit und Aktualität der Daten und Informationen auf dieser Website übernommen. Irrtümer sind vorbehalten. Insbesondere wird keine Haftung für Schäden jeglicher Art, die im Zusammenhang mit dem direkten oder indirekten Gebrauch der auf dieser Website bereitgestellten Informationen entstehen, übernommen.
Die Inhalte dieser Website dienen ausschließlich zur Information und sind – sowohl nach österreichischem als auch nach ausländischem Kapitalmarktrecht – weder ein Angebot noch eine Kauf- oder Verkaufsempfehlung. Soweit diese Website zukunftsgerichtete Aussagen enthält, können sich die tatsächlichen zukünftigen Ereignisse von in solchen Aussagen gemachten oder implizierten Angaben erheblich unterscheiden. Entwicklungen der Vergangenheit lassen keine Rückschlüsse auf die künftige Entwicklung zu. Jedenfalls dienen die Informationen nicht der Veranlagungsberatung und können und dürfen daher nicht als Grundlage für wirtschaftliche Entscheidungen genutzt werden.
Im Übrigen ist im Hinblick auf die Unentgeltlichkeit der Diensterbringung jede Gewährleistung und Haftung von S IMMO, ausgenommen für Personenschäden und vorsätzliche, sowie grob fahrlässige Schädigungen, ausgeschlossen.
H. Links
S IMMO überprüft andere Websites, zu denen sich direkte Zugangsmöglichkeiten (Links) auf den S IMMO AG Websites befinden, nicht hinsichtlich Inhalt und Gesetzmäßigkeit. S IMMO übernimmt daher keine Verantwortung für die Inhalte solcher Websites und haftet auch nicht für derartige Inhalte. S IMMO übernimmt keinen Einfluss auf die Gestaltung dieser Websites und distanziert sich gegebenenfalls ausdrücklich von den dort dargestellten, allenfalls ungesetzlichen Inhalten.
I. Sprachen
User können mit S IMMO auf Deutsch und Englisch kommunizieren.
E. Sonstige Bestimmungen, Gerichtsstand, Rechtswahl
S IMMO behält sich das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen. Vor dem Hintergrund der kostenlosen Zurverfügungstellung des Blogs kann keine Gewährleistung oder Garantie dafür übernommen werden, dass diese Website oder ihre Inhalte ohne Unterbrechung oder überhaupt zur Verfügung stehen.
Sämtliche im Zusammenhang mit der Nutzung des Blogs entstehenden Rechtsstreitigkeiten unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht verdrängt werden.
Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus der Nutzung des Blogs ergebenden Streitigkeiten, einschließlich der Frage der Anwendbarkeit der Bedingungen, wird ausschließlich das für 1010 Wien örtlich und sachlich zuständige Gericht vereinbart. Für Verbraucher gilt diese Vereinbarung nur, sofern sie ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben oder im Inland beschäftigt sind.